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#fcknzs

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Die vermeintlichen Opfer im Budapest-Verfahren #FckNzs

„Nach den Angriffen auf Neonazis in Budapest war die Medienlandschaft in Ungarn geprägt von Schlagzeilen wie „Musiker angegriffen“ oder „Wanderer und Touristen attackiert“. Stets wurde die Willkürlichkeit der angeblichen Angriffe betont, bei denen die Betroffenen ausschließlich anhand ihrer Kleidung „ausgewählt“ worden seien. Es folgt eine kleine Übersicht über die vermeintlichen Opfer, inklusive ihrer Bezeichnungen durch die ungarische Presse….“

antifa-info.net/2024/02/10/die

Antifa-Info.netDie vermeintlichen Opfer im Budapest-VerfahrenNach den Angriffen auf Neonazis in Budapest war die Medienlandschaft in Ungarn geprägt von Schlagzeilen wie „Musiker angegriffen“ oder „Wanderer und Touristen...

Das ist eine Katastrophe.
Damit sehe ich kaum eine Chance mehr, die AfD daran zu hindern, bei der nächsten Bundestagswahl noch erfolgreicher zu werden.
Ein neuer Anlauf und ein eventuelles Verbotsverfahren wird zu lange dauern um etwas bis 2029 zu erreichen
Die Politik wird es nicht schaffen, den Erfolg der #noAfD zu verhindern.
Das hat sie in den letzten 12 Jahren auch nicht geschafft.

zeit.de/politik/deutschland/20

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Es geht hier tatsächlich um einen Anti-AfD-Schriftzug mit Sprühkreide……

Regensburger Ermittlungsrichter ordnet DNA-Test an

„Einen solchen Beschluss hat ein Ermittlungsrichter am Amtsgericht Regensburg letzte Woche gegen eine 22-Jährige erlassen. Ohne vorherige Anhörung verfügte er, dass bei der jungen Frau ein sogenannter Mundhöhlenabstrich „und im Falle der Weigerung die Entnahme einer Blutprobe“ vorgenommen werden darf. Ebenso ordnete der Richter an, dass ihre Wohnung „zum Zweck der Entnahme von Körperzellen“ durchsucht werden darf. Dies stehe „in angemessenem Verhältnis zur Schwere der Tat“, heißt es in dem Beschluss…..“

regensburg-digital.de/wegen-an

www.regensburg-digital.deWegen Anti-AfD-Schriftzug mit Sprühkreide: Regensburger Ermittlungsrichter ordnet DNA-Test an„AfD-Verbot.de“ wurde anlässlich der Tagung der in weiten Teilen gesichert rechtsextremen Partei im Sorat-Insel-Hotel Mitte Januar rund um den Tagungsort gesprüht. Die Polizei schnappte eine Tatverdächtige. Der soll nun eine DNA-Probe entnommen werden.
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"Immigrants or refugees do not have a higher tendency to commit crime and there is no correlation between the proportion of immigrants in a given district and the local crime rate, according to a new analysis of the latest German crime statistics carried out by the renowned IFO institute.

"These insights aren't actually new," says study's co-author Jean-Victor Alipour. "It just proves what has already been proven, not just for Germany but for many other countries: Namely that there is no systematic connection between immigration and criminality."

dw.com/en/study-finds-immigrat

Deutsche Welle · Study: Immigration has not raised German crime rateBy Ben Knight
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Majas kraftvolle Prozesserklärung #BudapestKomplex

#FreeMaja
#UngarnFoltert

„….So stehe ich nun hier, bin in Fesseln gelegt und werde angeklagt in einem Land, für das ich als non- binärer Mensch, als Maja, nicht existiere. Es ist ein Staat, der ganz offen Menschen wegen ihrer Sexualität oder ihrem Geschlecht ausgrenzt und separiert, ich bin angeklagt von einem europäischen Staat, weil ich Antifaschist*in bin.

Trotz dessen entschied ich mich zu sprechen, denn ich stehe heute hier, weil ich vor acht Monaten mit einem Akt des Rechtsbruches entführt und hierher ausgeliefert wurde - von einem Land, dessen Verfassung versprach meine Würde zu achten und zu schützen, doch dessen vermeintlich rechtsstaatlichen Organe sich über das höchste deutsche Gericht hinweg setzten, um ihres illegalen Handelns und des mir hier Drohenden wissend. Sie brachten mich in ein Land, dessen Bekenntnisse zu Menschenrechten und demokratischen Prinzipien selbst bereits auf dem Papier verblassen und in dessen Verliesen Menschen landen, die es wagen, die Selbstbestimmtheit aller Menschen zu verteidigen, die es wagen „Nie wieder Faschismus“ zu versprechen…“

de.indymedia.org/node/494267

Holt Maja zurück! Isolationshaft ist Folter!

Wählen gehen ✅

Wer noch keine Briefwahl gemacht hat und nicht weiß, ob er*sie es Sonntag schafft, ihr könnt auch noch heute und morgen Briefwahl vor Ort machen.

Ausweis und idealerweise Wahlschein einpacken und los gehts. Wo ihr hin müsst, sagt euch das Internet: Stichworte sind eure Stadt + Briefwahl

Geht wählen.