Die #AfD möchte Landtagsabgeordnetys mit #Migrationshintergrund abschieben. In diesem Video mit einer guten und starken Rede das Geständnis als Zwischenruf.
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#landtag
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Bei den Protesten gegen den #AfD-#Parteitag im sächsischen #Riese wurde nach Angaben der #Linkspartei der teilnehmende Linkenabgeordnete im Sächsischen #Landtag, Nam Duy #Nguyen bewusstlos geschlagen. Einer Pressemitteilung der Partei zufolge, sollen Polizisten auf ihn und sein Team eingeschlagen haben, obwohl er mehrfach auf seinen Status als #Abgeordneter des #Landtages und Parlamentarischer Beobachter hingewiesen haben soll. #rie1101 #linke #noafd
Spontane Frage, kann grade nicht nachschauen, aber halt sie mal hier fest:
#deutschland #Struktur #Föderalismus:
Gibt es in den #StadtStaaten ( #Hamburg, #Bremen, #Berlin ) auch einen #Landtag und damit #Landttagswahlen?
Schon, oder? (muss ja eigentlich, sind ja auch Bundesländer....) Ggf. gibts einfach andere Namen ?
Wie schwierig wird das Regieren in Brandenburg?
Erfolg erst im zweiten Wahlgang: Dietmar Woidke kann in Brandenburg weiter als Ministerpräsident regieren. Bei der Wahl gab es aber lange Gesichter. Was ist passiert und wie geht es jetzt weiter? Von Jacqueline Piwon.
tagesschau.de · Wie schwierig wird das Regieren in Brandenburg?
Woidke als Ministerpräsident in Brandenburg wiedergewählt
Im zweiten Wahlgang hat es geklappt: Der Landtag von Brandenburg hat Dietmar Woidke erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. In der ersten Runde war er noch durchgefallen. Damit steht die erste Landesregierung von SPD und BSW.
tagesschau.de · Woidke als Ministerpräsident in Brandenburg wiedergewählt
Ramelow: Bin kein "ständiger Mehrheitsbeschaffer" für die CDU
In Thüringen will niemand mit der AfD regieren. Eine Minderheitsregierung aus CDU, SPD und BSW wäre denkbar und könnte mithilfe der Linkspartei an Stabilität gewinnen. Noch-Ministerpräsident Ramelow knüpft das an Bedingungen.
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Sachsen: CDU-Politiker Dierks zum Landtagspräsidenten gewählt
In Sachsen hat sich der neue Landtag konstituiert. Dabei wurde der 37-jährige Alexander Dierks mit deutlicher Mehrheit zum Landtagspräsidenten gewählt. Er rief die Parlamentarier zu konstruktiver Zusammenarbeit auf.
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Wahlregeln für Thüringer Landtagspräsident geändert
Beim zweiten Anlauf zur Wahl des Landtagspräsidenten in Thüringen ist der AfD-Alterspräsident den Klarstellungen des Verfassungsgerichts gefolgt. Das Parlament beschloss, dass nicht nur die AfD von Anfang an Kandidaten vorschlagen darf.
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Liveblog: ++ Neuer Anlauf nach Eklat im Thüringer Landtag ++
Die erste Sitzung des Thüringer Landtags endete chaotisch. Wird sich AfD-Alterspräsident Treutler an die Regeln halten, die das Verfassungsgericht ihm vorgegeben hat? Alle Entwicklungen im Liveblog.
tagesschau.de · Liveblog: ++ Neuer Anlauf nach Eklat im Thüringer Landtag ++
Wie es nach dem Eklat im Thüringer Landtag weitergeht
Die konstituierende Sitzung des Landtags in Erfurt verlief chaotisch. Was ist passiert? Wie kam es zu dem Eklat? Und warum muss jetzt das Landesverfassungsgericht entscheiden? Ein Überblick.
tagesschau.de · Wie es nach dem Eklat im Thüringer Landtag weitergeht
Thüringens Innenminister: "Voraussetzungen für AfD-Verbotsverfahren gegeben"
Die erste Sitzung des neuen Thüringer Landtags endete im Chaos - geleitet wurde sie von einem AfD-Mann. Nach Ansicht von Thüringens Innenminister Maier hat der gestrige Tag gezeigt, dass die Bedingungen für ein AfD-Verbotsverfahren erfüllt sind.
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CDU in Brandenburg will nicht weiter mit SPD sondieren
Nach der Landtagswahl in Brandenburg will die CDU nicht weiter mit der SPD über die mögliche Bildung einer Landesregierung sprechen. Bereits zuvor hatte die CDU klargemacht, keinen Regierungsauftrag in den Wahlergebnissen zu sehen.
tagesschau.de · CDU in Brandenburg will nicht weiter mit SPD sondieren
Was für ein #Chaos in Thüringen. Dabei ist das nur ein Vorgeschmack auf das was noch kommen wird.
#thueringen #landtag #parlamentspräsident #konstituierende sitzung
Konstituierende Sitzung des Landtags: Bodo Ramelow findet AfD-Vorschlag "ungeheuerlich"
ZEIT ONLINEKonstituierende Sitzung des Thüringer Landtags: Alterspräsident unterbricht erneut – Fraktionen protestierenDer Alterspräsident unterbricht die Sitzung abermals – gegen den lauten Widerstand der Fraktionen. Der Fortgang der Sitzung scheint vollkommen offen. Das Liveblog
Newsblog: Landtag tritt erstmals nach Wahl zusammen
Wer wird neuer Landtagspräsident? Darüber entscheidet heute der neu gewählte Thüringer Landtag in seiner ersten Sitzung. Bislang zeichnet sich eine Hängepartie ab. Alle Entwicklungen im Newsblog.
tagesschau.de · Liveblog: ++ Neuer Anlauf nach Eklat im Thüringer Landtag ++
Die Thüringer Intrige https://www.danisch.de/blog/2024/09/20/die-thueringer-intrige/ Neues von „unserer Demokratie“: Die "Musterdemokraten" von CDU und BSW wollen die GO im #Landtag in #Thüringen zurecht biegen. Offensichtlich ist es doch nicht so einfach, einen #AfD Landtagspräsidenten zu verhindern, wenn man sich an geltendes Recht halten würde. Grüße an die Wähler in #Brandenburg pic.twitter.com/4Y6QhpPWsB — Jens Cotta (@Cotta_AfD) September 19, 2024 Das sind […] #news #press
Danisch.de · Die Thüringer IntrigeNeues von „unserer Demokratie“: Die "Musterdemokraten" von CDU und BSW wollen die GO im #Landtag in #Thüringen zurecht biegen. Offensichtlich ist es doch nicht so einfach, einen #AfD Landtagspräsidenten zu verhindern, wenn man sich an geltendes Recht halten würde. Grüße an die Wähler in #Brandenburg pic.twitter.com/4Y6QhpPWsB— Jens Cotta (@Cotta_AfD) September 19, 2024 Das sind die [...]
Abschiedsstimmung im Brandenburger Landtag
Im September wählt Brandenburg ein neues Parlament. Die aktuelle Kenia-Koalition wird es in der Form nicht mehr geben. Viele Abgeordnete verlassen den Landtag freiwillig, andere bangen um den Wiedereinzug ins Parlament. Von Jacqueline Piwon.
tagesschau.de · Abschiedsstimmung im Brandenburger Landtag
Saarländischer Landtag beschließt Streichung des Begriffs "Rasse"
Der Begriff "Rasse" wird in der saarländischen Landesverfassung künftig nicht mehr vorkommen. Das hat der Landtag beschlossen. Außerdem wurden Nachhaltigkeit und Ehrenamtsförderung als Staatsziele verankert.
tagesschau.de · Saarländischer Landtag beschließt Streichung des Begriffs "Rasse"
Bayern: Landtag wählt Söder erneut zum Ministerpräsidenten
CSU-Chef Söder bleibt bayerischer Ministerpräsident. Im Landtag in München erhielt er 120 von 198 abgegebenen Stimmen. 76 weitere Abgeordnete stimmten gegen ihn, zwei enthielten sich. Söder führt eine Koalition von CSU und Freien Wählern an.
BR24 · Holetschek wirbt für Söders Wiederwahl zum Ministerpräsidenten
Bayern: Gesuchter AfD-Abgeordneter Halemba verhaftet
Wenige Stunden vor der konstituierenden Sitzung des neuen bayerischen Landtags ist der AfD-Abgeordnete Daniel Halemba verhaftet worden. Der 22-Jährige, der seit Freitag per Haftbefehl gesucht worden war, wurde in Baden-Württemberg gefasst.
BR24 · Gesuchter AfD-Abgeordneter Halemba verhaftet