In de Poppes https://journalistenwatch.com/2025/02/09/in-de-poppes/ Masken #Infektionsschutzgesetz #Lauterbach #Buschmann #FDP #SPD #Impfung #Zwangsimpfung. Direktlink zum Video #news #press
Der FDP-Generalsekretär Marco Buschmann sagt: „Das Bundesumweltamt ist eine staatlich finanzierte Aktivisteneinrichtung“
Solche Äußerungen kann und möchte das #Bundesumweltamt nicht stehen lassen. Wir verwehren uns entschieden gegen den Vorwurf der staatlichen Förderung und fordern eine öffentliche Entschuldigung für die Diffamierung.
Keine neuen Töne in der FDP zu erwarten - trotz schwerer Krise
Strategiepapier in Kriegsrhetorik, verlorene Landtagswahlen und die Herausforderung, die Stimmung in der Bevölkerung zu drehen: Vieles steht bei der FDP auf dem Spiel - nur nicht die Personalie Lindner. Von Iris Sayram.
Lindner will FDP-Comeback mit neuem Generalsekretär Buschmann
Die FDP will die Krise um das "D-Day"-Papier zum Ampel-Aus hinter sich lassen. Ex-Justizminister Buschmann soll dabei im Wahlkampf eine zentrale Rolle spielen. Parteichef Lindner stellte ihn als neuen Generalsekretär vor.
Neuer Generalsekretär Buschmann lobt Krisenmanagement der FDP
Der neue Generalsekretär der FDP, Buschmann, hat im Bericht aus Berlin das Krisenmanagement seiner Partei gelobt. Die FDP sei eine "Partei von Anstand und Integrität" Das "D-Day"-Papier zum Ampel-Aus bezeichnete er als Fehler.
In de Poppes https://journalistenwatch.com/2024/09/26/in-de-poppes/ Masken #Infektionsschutzgesetz #Lauterbach #Buschmann #FDP #SPD #Impfung #Zwangsimpfung. Direktlink zum Video #news #press
Justizminister Buschmann will Faesers BKA-Pläne stoppen
Das Innenministerium hat offenbar Pläne erarbeitet, die dem BKA heimliche Durchsuchungen erlauben sollen. Nun hat Justizminister Buschmann in einem Interview darauf reagiert. Ein solcher Vorschlag werde nicht das Kabinett passieren, stellte er klar.
Härtere Strafen für Angriffe auf Polizei und Retter geplant
Wer Polizei, Feuerwehr oder Rettungskräfte angreift, soll bald härter bestraft werden. Das geht aus Plänen von Justizminister Buschmann hervor. Dazu soll das Strafrecht geändert werden.
Warum ein Jungwinzer den Familienbetrieb zur Genossenschaft machte
Um sein Familienweingut zu retten, geht ein Bio-Winzer in der Pfalz einen radikalen Schritt: Er wandelt seinen Betrieb in eine sich selbst gehörende Genossenschaft um. Könnte das Modell Schule machen? Von Oliver Bemelmann.
Proteste an Unis: Buschmann ruft zur sachlichen Auseinandersetzung auf
Propalästinensische Proteste gibt es seit Wochen auch an deutschen Hochschulen. In Berlin mussten Räume der Humboldt-Uni von der Polizei geräumt werden. Justizminister Buschmann kritisierte die Proteste und nahm die Dozenten in die Pflicht.
Buschmann: Harte Strafen dämmen Gewalt gegen Politiker nicht ein
"Allgemeine Verrohung": Laut Justizminister Buschmann dämmen härtere Strafen die Gewalt gegen Politiker nicht ein. Er reagierte damit auf Vorschläge aus den Ländern. Konfliktforscher Zick setzt auf Prävention.
Buschmann zu Jian G.: "Müssen von weiteren Enttarnungen ausgehen"
Deutschland sei längst in den Fokus autoritärer Mächte geraten, sagte Justizminister Buschmann im Bericht aus Berlin. Beim Verfahren gegen den AfD-Mitarbeiter Jian G. handele es sich möglicherweise um keinen Einzelfall.
"Verantwortungsgemeinschaft" für Alleinstehende soll 2025 kommen
Die Bundesregierung will Alleinstehende, die Verantwortung füreinander übernehmen, besser absichern - etwa Senioren, die zusammenwohnen. Justizminister Buschmann hat nun die Eckpunkte für ein Gesetz erarbeitet. 2025 soll es kommen.
Minister in Polen: Buschmann will "enge Kooperation" wiederaufnehmen
Inmitten der schwierigen Umbruchsituation in Polen hat Justizminister Buschmann das Nachbarland besucht. Er bekräftigte, wieder eine engere Zusammenarbeit anzustreben - war aber auch bemüht, kein Öl ins Feuer zu gießen.
Abstammungsrecht: Wie Elternschaft geregelt werden soll
Schritt für Schritt geht das Bundesjustizministerium eine Reform des Familienrechts an. Nach Vorschlägen zum Unterhaltsrecht im Sommer folgen nun Eckpunkte zur Frage der rechtlichen Elternschaft. Ein Überblick von Claudia Kornmeier.
Missbrauchsdarstellungen: Viel Aufregung um geplante Gesetzesänderung
Der Besitz von Missbrauchsdarstellungen von Kindern soll nicht mehr mit mindestens einem Jahr Haft bestraft werden müssen. Im Netz sorgt das für Aufruhr, Experten halten den Schritt jedoch für überfällig. Von Pascal Siggelkow.
Kiesewetter für Unterstützung bei Rekrutierung von Ukraine-Geflüchteten
Die ukrainische Armee braucht Soldaten - auch ins Ausland Geflüchtete könnten gebraucht werden. CDU-Außenpolitiker Kiesewetter schlug vor, dass Deutschland dabei helfen sollte. Justizminister Buschmann stellte sich dagegen.
FDP-Minister wollen Sozialleistungen für Asylbewerber kürzen
Die FDP-Minister Buschmann und Lindner fordern in einem Gastbeitrag für eine Zeitung, Leistungen für Asylbewerber künftig einfacher kürzen zu können. Unter bestimmten Voraussetzung wollen sie diese sogar fast komplett streichen.
Die Stasi ist wieder da: Firmen mit mehr als 50 Mitarbeitern sollen Denunziations-Meldestellen bekomen
The Stasi is back: Companies with more than 50 employees are to get denunciation reporting officesReformpläne: Wer mehr betreut, soll weniger Unterhalt zahlen müssen
Justizminister Buschmann will das Unterhaltsrecht reformieren - nun hat er Eckpunkte vorgestellt: Mütter oder Väter, die sich wesentlich an der Betreuung ihres Kindes beteiligen, sollen demnach weniger Unterhalt zahlen müssen.
